Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Vertragsgegenstand und Geltungsbereich

1.1. AGORA Management AG (AGORA)erbringt Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Konzeption, Entwicklung,
Realisierung, Einführung und der Schulung von Informatik-Lösungen (im nachfolgenden auch IT-S genannt).

1.2. Die von AGORA unterbreiteten Angebote und Offerten sind vertraulich zu behandeln und bleiben, falls nichts anderes
vereinbart, während 30 Tagen verbindlich. Vorbehalten bleiben Preisänderungen der Hersteller von Hardware und Software.

1.3. Soweit in Individualverträgen nicht anders geregelt, bestimmt sich das Verhältnis zwischen AGORA und dem Kunden nach
Massgabe dieser AGB.

1.4. Die Bedingungen für ‚Software Support und Wartung‘ sind in den speziellen Geschäftsbedingungen der Support-und
Wartungsverträge geregelt.

Modalitäten und Individualverträge

2.1. Der Kunde wählt die Informatik-Lösung nach den von ihm schriftlich definierten Anforderungen, gestützt auf die schriftlichen Angaben von AGORA und deren Lieferanten.

2.2. Der IT-S-Anwendungsbereich, die erforderlichen Lizenzen, Anzahl Geräte, Termine und Zuständigkeiten werden
gemeinsam vereinbart.

2.3. AGORA orientiert den Kunden über die notwendige Infrastruktur um den Betrieb der Software und Hardware zu
gewährleisten.

2.4. Der Kunde wird über die Kosten der Installation, nötigen Anpassungen, Schulung und Wartung für die Benutzung der
Programme durch AGORA informiert.

2.5. Basierend auf diesen AGB werden Individualverträge für die folgenden Leistungen erstellt: Vermittlung von Lizenzen für Software (Lizenzvertrag), Abschluss von Software-Wartungsvereinbarungen (Wartungsvertrag), Ausführung von Arbeiten für den Kunden (Dienstleistungsvertrag)

Zusammenarbeit

3.1. AGORA setzt für die Lösung der vom Kunden gestellten Aufgaben qualifizierte Fachleute ein. AGORA behält sich das Recht vor, zur Vertragserfüllung Dritte beizuziehen.

3.2. Die Vertragserfüllung erfolgt in enger Zusammenarbeit mit dem Kunden und unter seiner aktiven Mitwirkung. Der Kunde räumt seinen zuständigen Mitarbeitern ausreichend Zeit und Kompetenzen ein, damit diese aktiv im Projekt mitarbeiten sowie Ausführungsanweisungen erteilen können. Über kundenseitige Probleme und auftretende Unklarheiten wird die AGORA unverzüglich informiert.

3.3. AGORA kann nur insoweit zur richtigen und termingerechten Vertragserfüllung verpflichtet werden, als der Kunde aktiv mitwirkt und seinen Verpflichtungen nachkommt.

3.4. Der Kunde schafft die Voraussetzungen, damit AGORA die übertragenen Aufgaben ungehindert ausführen kann.

3.5. Der Kunde wird darüber in Kenntnis gesetzt, dass die Höhe der Kosten, die benötigte Zeit und der praktische Nutzen des Arbeitsergebnisses wesentlich von seinen Eigenleistungen abhängen.

Rechte an Software-Programmen

4.1. Urheber- und andere gewerbliche Schutzrechte an für den Kunden erarbeiteten Ergebnissen und/oder ihm überlassenen Unterlagen, Auswertungen und/oder Programmen gehören AGORA bzw. dem jeweiligen Hersteller.

4.2. Der Kunde erwirbt mit der Lizenz die unübertragbaren und nicht ausschliesslichen Nutzungsrechte an der Software und an den von AGORA erarbeiteten Ergebnissen, sofern nicht ausdrücklich in schriftlicher Form eine abweichende Regelung vereinbart worden ist.

4.3. In jedem Fall bleibt AGORA berechtigt, bei der Vertragserfüllung verwendete Ideen, Konzepte, Methoden, Techniken und Know-how auch anderweitig frei zu verwenden.

4.4. Dem Kunden sind die Weitergabe des Lizenzmaterials an Dritte und die Verwendung über den vereinbarten Gebrauch
hinaus untersagt, ausser in Fällen eines Firmenverkaufes an die Rechtsnachfolgerin. In diesem Fall gelten die Bestimmungen des jeweiligen Herstellers.

4.5. Beschädigt oder löscht der Kunde das Programm, leistet AGORA auf Wunsch des Kunden den benötigten Ersatz. Der Kunde hat die entstehenden Wiederbeschaffungskosten sowie den allfälligen Aufpreis für eine erweiterte oder neuere Version zu bezahlen. Ohne gültigen Wartungsvertrag hat der Kunde keinen Anspruch auf kostenlose Nachlieferung der neuesten Programmversionen.

Lieferung und Installation von Hardware

5.1. AGORA liefert und/oder installiert die Geräte und Zusatzprodukte gemäss dem vereinbarten Liefertermin. Die Bestandteile der Hardware samt dazugehöriger Dokumentation, bestehend aus Geräten und Zusatzeinrichtungen, mit ihren jeweiligen Eigenschaften und Leistungsmerkmalen werden im Detail spezifiziert. Defekte Geräte müssen AGORA unmittelbar gemeldet werden.

Rechte an Soft- und Hardware von Dritten

6.1. Die Rechte und Pflichten aus dem Gebrauch von Soft- und Hardware, welche von Dritten übernommen oder gekauft werden, richten sich nach den Bestimmungen des Herstellers oder Verkäufers und müssen vom Kunden übernommen werden.

Lieferung und Termine

7.1. Die Lieferung erfolgt an den Erfüllungsort.

7.2. Ändert oder erweitert der Kunde den Arbeitsumfang nachträglich oder kommt er seinen Verpflichtungen nicht, verspätet oder ungenügend nach, verlängern sich die Termine dementsprechend. Das gleiche gilt für den Fall, dass unverschuldete Umstände bei AGORA, so namentlich Terminüberschreitungen von Drittlieferanten.

7.3. Im Falle höherer Gewalt, d.h., bei Einwirkung unvorhersehbarer, ausserordentlicher Ereignisse, können
Terminabweichungen nicht ausgeschlossen werden. Die Vertragsparteien streben eine den Umständen angemessene Lösung an.

7.4. Nach erfolgter Lieferung prüft der Kunde das gelieferte System während einer Zeit von 30 Tagen. Falls der Kunde die Funktionen bzw. Leistungen nicht schriftlich beanstandet gelten sie als abgenommen.

7.5. Mit erfolgter Leistung am Erfüllungsort gehen Nutzen und Gefahr auf den Kunden über.

Gewährleistung

8.1. Die Software-Funktionen werden vor der Lieferung fachmännisch geprüft. Sie haben den schriftlich vereinbarten Spezifikationen oder, wenn solche fehlen, den Standard-Spezifikationen des Lieferanten zu entsprechen.

8.2. Bei sorgfaltswidriger oder mangelhafter Vertragserfüllung ist AGORA verpflichtet, auf Verlangen des Kunden eine einwandfreie Leistung nachzuholen, und zwar nach Wahl von AGORA durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

8.3. Sollte dem Kunden aufgrund verspäteter Ausführung, in Folge der Verletzung von Sorgfaltsregeln oder der Mangelhaftigkeit der erbrachten Leistung ein Schaden entstehen, haftet AGORA falls ihre Mitarbeiter ein Verschulden zur Last fällt, bis höchstens zum Betrag der gesamten vom Kunden für die zu Recht beanstandeten Leistungen geschuldete Honorarsumme.

8.4. Bildet Gegenstand des Vertrags die Lieferung von Hardware oder Software, für welche sich AGORA ihrerseits dem Kunden gegenüber erkennbarer massen bei Dritten eindeckt, kann AGORA gegenüber dem Kunden nur insoweit Gewährleistung und Haftung übernehmen, als der Drittlieferant seinerseits garantiert und gegenüber AGORA nach seinen Vertragsbedingungen haftet. Jede weitergehende Gewährleistung und Haftung ist wegbedungen.

8.5. Wird durch die AGORA ein Software-Update installiert und sind daraus resultierend Anpassungen an den ProgrammDefinitionen notwendig (z. B. Einstellungen für das Drucken, Programmparametrisierung etc.) so werden diese Arbeiten nach Aufwand verrechnet.

8.6. Der Anspruch auf einwandfreie Leistung setzt voraus, dass der Kunde Beanstandungen spätestens einen Monat nach
Kenntnisnahme schriftlich mitteilt.

8.7. AGORA leistet Gewähr und haftet ausschliesslich gemäss den vorstehenden Ziffern 8.1 – 8.6. Jede weitere Haftung oder Verpflichtung im Zusammenhang mit der Erbringung von Leistungen unter diesem Vertrag sowie Einsatz und Gebrauch des Arbeitsresultates und der damit erzielten Resultate, für direkte oder indirekte Schäden (Folgeschäden) wie insbesondere entgangener Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, Mehraufwendungen des Kunden oder Ansprüche Dritter, wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Vergütungen

9.1. Soweit die Parteien nicht ausdrücklich etwas Anderes vereinbart haben, wird das Honorar für die Erfüllung der Arbeiten durch AGORA nach Zeitaufwand berechnet. Auslagen für Reise-, Verpflegungs- und Übernachtungs-spesen, Versandkosten, Material, Steuern, Gebühren etc. werden nach effektivem Aufwand in Rechnung gestellt.

9.2. Sind keine besonderen Honoraransätze vereinbart worden, gelten die üblichen Tarife der AGORA.

9.3. Festpreise oder Kostenschätzungen von AGORA stehen unter dem Vorbehalt, dass der Kunde den Vertragsumfang oder Instruktionen nicht nachträglich ändert und seinen Obliegenheiten rechtzeitig und vollumfänglich nachkommt. Andernfalls darf AGORA den Mehraufwand gesondert in Rechnung stellen.

9.4. Dienstleistungen, Warenlieferungen sowie Spesen werden monatlich in Rechnung gestellt und sind ohne Abzug innert 20 Tagen zahlbar.

Ausfuhrverbot

10.1. Die Ausfuhr von Produkten, die durch die Abteilung für Ein- und Ausfuhr des Eidgenössischen
Volkswirtschaftsdepartementes oder entsprechende ausländische Behörden mit einem Ausfuhrverbot belegt sind, ist untersagt. Diese Verpflichtung geht hiermit auf die Abnehmer dieser Waren über und ist bei deren allfälliger Weitergabe wiederum zu überbinden.

Vertraulichkeit / Geheimhaltung

11.1. Beide Parteien verpflichten sich gegenseitig zur Geheimhaltung aller Wahrnehmungen, die zur geschäftlichen
Geheimsphäre gehören. Dazu zählen auch Informationen, Ideen, Konzepte und Verfahren, die das Lizenzmaterial betreffen. Der Umfang der Geheimhaltung kann durch vertragliche Vereinbarungen spezifischer Massnahmen den jeweiligen Umständen angepasst werden.

11.2. Die Vertraulichkeitsvereinbarung hat auch nach Beendigung eines ausgeführten Projekts bzw. Supports, einer
Vereinbarung oder jedwelcher anderen Grundlage für die Ausführung der entsprechenden Dienstleistung uneingeschränkt Gültigkeit.

11.3. Eine Festlegung einer eventuellen Konventionalstrafe ist Sache des Gerichts.

Gerichtsstand ist Appenzell.

Anwendbar sind der Individualvertrag mit allen Anhängen, in zweiter Linie die Allgemeinen Geschäfts-bedingungen und ergänzend das schweizerische Recht.

Appenzell, im September 2016 (ersetzt alle früheren Ausgaben)